Projekt

Die Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran und verändert die Gesellschaft, Wirtschaft – und auch die Politik. Entsprechend könnte in Zukunft auch die politische Mitbestimmung vermehrt digital erfolgen.

Der Kanton Basel-Stadt möchte sich vorausschauend auf die Ansprüche der Bewohnerinnen und Bewohner an die Verwaltung in der Zukunft vorbereiten. Die Staatskanzlei kommt dabei ihrer Aufgabe der Sicherstellung des politischen Willens der stimmberechtigten Bürger nach den Regeln der Demokratie nach. Da die Wahlen und Abstimmungen als zentrale Bestandteile der Demokratie von der Staatskanzlei organisiert und ausgeführt werden, gehört zur nötigen Vorausschau auch die Planung (oder Prüfung) der elektronischen Kanäle der Verwaltung. Doch darüber wie diese Instrumente der Zukunft aussehen werden und welches die Wünsche der Bevölkerung an die Digitalisierung der politischen Mitbestimmung ist, bestehen viele Fragezeichen. 

Um sich auf die bevorstehenden Änderungen gut vorzubereiten, holt die Staatskanzlei Basel-Stadt die Meinung der Bevölkerung ein. Sie möchte die Öffentlichkeit für das Thema Digitalisierung der politischen Mitbestimmung im Kanton Basel-Stadt sensibilisieren und den Dialog zum Thema anstossen und vorantreiben.

Die Staatskanzlei Basel-Stadt gleist dazu den Prozess für und mit der Bevölkerung auf. Sie lanciert eine Bevölkerungsumfrage, führt Interviews mit Opinion Leadern und Experten aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und der Wirtschaft. Die Auswertungen werden breit kommuniziert und liefern die Leitplanken für die Einführung von Instrumenten zur politischen Mitbestimmung.